Der Vorgang ist mysteriös. Bei einem Mann aus Bayern hat es vor wenigen Tagen eine Hausdurchsuchung gegeben. Der 64-Jährige hatte vor einiger Zeit auf dem Kurznachrichtendienst „X“ ein Foto von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck gepostet, das in Abwandlung eines Werbeslogans der Firma Schwarzkopf mit dem Zusatz „Schwachkopf Professional“ versehen war.
Aber war das der Grund für die Hausdurchsuchung?
Das Internetportal „Nius“, das als eines der ersten über den Fall berichtete, hat einen Beschluss des Amtsgerichts Bamberg veröffentlicht, der einen Zusammenhang zum Posting nahelegt. Darin heißt es, die Hausdurchsuchung sei im Rahmen eines „Ermittlungsverfahrens wegen Volksverhetzung“ angeordnet worden. Begründet wird die Durchsuchung aber nicht mit dem Verdacht auf Volksverhetzung – sondern damit, dass der Beschuldigte am 20. Juni die Habeck-Bilddatei auf Twitter hochgeladen habe, um „Robert Habeck generell zu diffamieren und ihm sein Wirken als Mitglied der Bundesregierung zu erschweren“. Dies aber sei „strafbar als gegen Personen des politischen Lebens gerichtete Beleidigung“.